Newsletter vom 31. August 2015

Liebe Leserinnen und Leser!


Totgesagte leben länger. Wir nähern uns dem Ende des dritten Jahres, in dem über die Windparkplanungen am Asberg gestritten wird. Noch ist kein Fundament gegossen, noch gibt es nicht einmal eine verbindliche Bauleitplanung für das Gebiet, den so genannten Flächennutzungsplan. Die Zähigkeit des Entscheidungsprozesses darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Planungen noch lange nicht tot sind. Im Gegenteil: Im Herbst des Jahres könnte der Verbandsgemeinderat (VG-Rat) die nächste Stufe in Richtung Flächennutzungsplan zünden. Er wird hierfür die bisherigen Gutachten und die Einwendungen der Bürgerinnen und Bürger einer Abwägung in öffentlicher Sitzung unterziehen.
 
Anhörung erreicht. Im Juni hatten wir mit einem Brief an Verbandsbürgermeister Fehr und die Fraktionsvorsitzenden im VG-Rat eine öffentliche Anhörung vorgeschlagen. Die Einwendungen der Bürgerinnen und Bürger, die der VG-Rat später in seine oben genannten Abwägung behandeln muss, sind größtenteils 2 ½ Jahre alt und nicht mehr alle aktuell. In einer Anhörung, wie sie die Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz ermöglicht, kommen Sachverständige und Vertreter berührter Bevölkerungsteile zu Wort. Naturschutzverbände und Bürgerinitiativen wie bspw. PNP könnten also den VG-Rat in einer Anhörung in aller Kürze auf den neuesten Stand bringen, bevor der VG-Rat in seine Abwägung eintritt. Jetzt zeichnet sich ab, dass der VG-Rat dem Vorschlag von PNP anschließt. Über die Termine und Modalitäten der Anhörung wird in Kürze beraten.
 
MdB Rüddel sieht Windpark am Asberg kritisch. Nach einem Bericht der Rhein-Zeitung hat sich MdB Erwin Rüddel mit einem Brief an die rheinland-pfälzische Klimaschutzministerin Eveline Lemke gewandt, um die Windparkplanungen am Asberg zu kritisieren. Seine Argumentation: Der Bereich des Unesco-Welterbes „Oberes Mittelrheintal“ sei seinerzeit nur wegen des Kernkraftwerkes Mülheim-Kärlich nicht über Koblenz hinaus nach Bonn verlängert worden. Nach dem Abriss des Kernkraftwerks könne der Bereich des Unesco-Welterbes durchaus über Koblenz nach Bonn ausgedehnt werden. Und dieser Möglichkeit stünde ein Windpark am Asberg dann entgegen.
 
Dreht sich der Wind? Im Hunsrück zeichnet sich ein Stopp für weitere Windräder ab. Im Unesco-Welterbe „Oberes Mittelrheintal“ wird heftigst über Windkraft gestritten. Nach einer Studie des Meinungsforschungsinstituts Emnid wollen 79% der Befragten, dass für den Ausbau der Windenergie generell keine Waldgebiete verschwinden oder zerschnitten werden sollten. Diese Umfrage wurde übrigens nicht nur unter Betroffenen, sondern repräsentativ durchgeführt! Was bedeutet das für uns? Hilft uns diese Akzeptanzkrise der Windkraft. Oder erhöht sie den Erfolgsdruck auf die weniger werdenden möglichen Standorte? Schwer zu sagen. Die Euphorie ist jedenfalls vorbei. Das sollten auch die Mitglieder des VG-Rates merken.


Beste Grüße

Pro Naturpark Pur