Newsletter vom 1. Oktober 2015

Liebe Leserinnen und Leser!

Es tut sich was. Lange Zeit war es verhältnismäßig still um die Windparkplanungen. Zumindest gefühlt scheint sich auch im kommunalpolitischen Raum die Begeisterung für Windräder am Asberg deutlich abgekühlt zu haben. In den letzten Wochen kam dann auf einmal wieder Schwung in die Diskussion. Hier in Kürze die Chronologie der drei wichtigsten Ereignisse.

EVM und Verbandsgemeinderat tagen hinter verschlossenen Türen. Offensichtlich hat auch die Energieversorgung Mittelrhein (EVM) wahrgenommen, dass von Euphorie um den Windpark in der Verbandsgemeinde Unkel nicht mehr die Rede sein kann. Mit einer extrem kurzen Einladungsfrist von nur einer Woche bat die EVM den Verbandsgemeinderat, die Orts-/Stadtbürgermeister sowie die Beigeordneten am 23. September zu einer nichtöffentlichen Informationsveranstaltung. Dem Vernehmen nach hatte die EVM jedoch nichts wirklich Neues zu berichten. Die überstürzte Einladung und der geringe Neuigkeitswert der Veranstaltung deuten darauf hin, dass es der EVM nur darum ging, den Verbandsgemeinderat bei der Stange zu halten.

Verbandsgemeinderat beschließt einstimmig Anhörung. Einen Tag später, also am 24. September tagte der Verbandsgemeinderat in ordentlicher Sitzung. Er beschloss eine öffentliche Anhörung/Erörterung, in der die Befürworter und Gegner der Unkeler Windparkpläne sowie neutrale Institutionen vor dem Verbandsgemeinderat ihre Argumente vortragen und sich dessen Fragen stellen. Auch PNP wird vertreten sein. Die Veranstaltung wird voraussichtlich in der ersten Novemberhälfte stattfinden und soll die nächste Beschlussfassung des Verbandsgemeinderates vorbereiten. Besonders bemerkenswert ist, dass der Beschluss einstimmig gefasst wurde. Vor Jahresfrist wäre es noch unvorstellbar gewesen, dass sich der Verbandsgemeinderat auch kritische Stimmen zu den Windparkplänen in seine Sitzungen holt.

Bundesbehörden plädieren für Ende der Windkraftpläne am Asberg. Am 28. September erhielten wir erfreuliche Post vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit. Inhalt war eine elfseitige Expertise des Bundesamtes für Naturschutz (BfN) zu den Windparkplanungen am Asberg. Die Kernaussage des BfN ist eindeutig. Damit Tierarten nachhaltig geschützt werden und der südliche Randes des Naturschutz- und FFH-Gebietes Siebengebirge nicht beeinträchtigt wird, sind Abstände zu Windrädern erforderlich, die im Ergebnis zu einer Aufgabe aller Windradplanungen am Asberg führen müssten. Die Position der obersten amtlichen Naturschützer Deutschlands ist an Deutlichkeit nicht zu überbieten. Allerdings sind für den Vollzug des Naturschutzrechts die Bundesländer verantwortlich und nicht der Bund. Bindend ist die Stellungnahme des BfN für die Verbandsgemeinde Unkel also nicht. Doch ein starkes Pfund im weiteren Verfahren ist es allemal. Eine gute Nachricht also.

Beste Grüße

Pro Naturpark Pur