Geschafft!

Liebe Leserinnen und Leser!

 

Flächennutzungsplan-Verfahren eingestellt. Am 30. Juni 2016 hat der Verbandsgemeinderat Unkel beschlossen, das Verfahren zur Erarbeitung eines Flächennutzungsplans (FNP) Windenergie am Asberg einzustellen. Der Beschluss wurde mit deutlicher Mehrheit gefasst (16 Ja, 4 Nein, 2 Enthaltungen). Begründet wird diese Entscheidung im Wesentlichen wie folgt: Während des nun schon fünf Jahre laufenden Verfahrens, habe die Verbandsgemeinde „vielfältige Erkenntnisse gewonnen“. Zudem hätten sich die „Rahmenbedingungen grundlegend geändert“. Durch die förmliche Einstellung des FNP-Verfahrens gilt der aus den 90er-Jahren stammende alte FNP am Asberg, der eine Nutzung dieses Gebietes für Windenergie ausschließt. Nach Einstellung des FNP-Verfahrens soll mit der Energieversorgung Mittelrhein (EVM) ein Auflösungsvertrag geschlossen werden, der das Unternehmen aus seinen Rechten und Pflichten entlässt.

 

Keine Ewigkeitsgarantie, aber garantiert besser aufgestellt. Die Beendigung des FNP-Verfahrens und der Rückfall auf den alten, die Windkraft ausschließenden FNP sind das beste Ergebnis, auf das wir unter den derzeitigen Umständen hoffen konnten. Zur Erinnerung: Im Jahr 2011 hatte der Verbandsgemeinderat einstimmig das FNP-Verfahren eingeleitet und ebenso einstimmig in den Jahren 2012/2013 den Vertragsschluss mit der EVM gefeiert. Die nun vollzogene Kehrtwende war ein kommunalpolitischer Kraftakt erster Güte. Selbstverständlich ist nicht ausgeschlossen, dass irgendwann irgendjemand einen neuen Anlauf Richtung Windenergie am Asberg unternimmt. Eine Ewigkeitsgarantie gibt es nicht. Ab wir haben dazugelernt und sind kommunalpolitisch professioneller aufgestellt. Sollte es ein nächstes Mal geben, würden wir davon früh erfahren und könnten frühzeitig mit den Gemeinderäten ins Gespräch kommen, bevor vollendete Tatsachen geschaffen sind. Eine verfahrene Situation wie ehedem wird es nicht mehr geben.

 

Kein Triumph, keine Häme, aber Freude. Nach vielen Gesprächen, die wir in den vergangenen 3 ½ Jahren mit den Gemeinderäten geführt haben, sind wir überzeugt, dass eigentlich alle anfangs der Überzeugung waren, mit dem FNP-Verfahren etwas Gutes für die Gemeinden zu tun und vor allem im Sinne der Bürger zu handeln. Als die Gemeinderäte erkannten, dass Letzteres ein Irrtum war, hatten sie sich durch ihre einstimmigen Beschlüsse bereits selbst gebunden. Das war das eigentliche Dilemma, das die vergangenen Jahre dominiert hat, ist aber jetzt Geschichte. Es wäre jetzt denkbar falsch, Triumph oder Häme gegenüber bisherigen Diskussionsgegnern zu hegen. Aber freuen dürfen wir uns, endlich. 

 

Ein herzliches Dankeschön möchten wir an all diejenigen richten, die in den vergangenen Jahren Briefe an Behörden und Politiker geschrieben, an Infoständen Gespräche geführt, Flyer verteilt, Banner aufgehängt, Diskussionen durchgestanden, bei der ein oder anderen Veranstaltung Geduld bewiesen, an Wanderungen teilgenommen oder durch Präsenz und manche Spende geholfen haben. Ohne Sie hätte es diesen Erfolg nicht gegeben.

 

Beste Grüße

Pro Naturpark Pur